Prof. Dr. Jeanette Hofmann & Ronja Kniep
Ist Netzpolitik ein eigenständiges Politikfeld? Mit unserer Retrospektive netzpolitischer Episoden von den 1980ern bis heute zeigen wir, dass diese Frage politisch relevant ist. Denn ob das Netz als Subthema der Wirtschafts- oder Sicherheitspolitik endet oder ein eigener Regulierungsbereich wird, beeinflusst die netzpolitischen Ziele, Akteure und Auseinandersetzungen. Politikfelder kreisen um bestimmte Anliegen, die sie zu ihrem Schutzgut erklären. Wirtschaftspolitik schützt den Wettbewerb, Umweltpolitik die Umwelt – und Internetpolitik? Bereits in den 80er Jahren entsteht eine eigene Subkultur um die Idee, dass unkontrollierte Computernutzung und vernetzte Kommunikation etwas Schützenswertes sind. In den 90er Jahren entdecken Behörden und staatliche Organisationen das Internet als neuen Regulierungsgegenstand. Das Internet, stellen sie fest, ist irgendwas zwischen ‚Multimedia‘ und ‚Datenautobahnen‘ in der neuen ‚Informationsgesellschaft‘. Erst ab Mitte der 2000er sprechen wir von ‚Netzpolitik‘: Das Politikfeld wird populär und professionell. Heute sagen viele ‚Digitalpolitik‘. Die ‚Digitalisierung aller Lebensbereiche‘ macht es schwer zu beschreiben, was eigentlich nicht Digital- oder Internetpolitik ist. Ist Digitalpolitik noch ein eigenes Politikfeld mit einem schützenswerten Gut oder ein Unterthema von Wirtschafts- und Sicherheitspolitik? Ist die Forderung nach einem freien Netz schon retro oder noch politikfeldtauglich?
