Zur Bedeutung von Vertrauen für die digitale Demokratie

Scarlett Eisenhauer and Lea Strohm

Die Digitalisierung hat mittlerweile in beinahe sämtliche Bereiche unseres Lebens Einzug gehalten. Sie geht mit dem Versprechen einher, vieles einfacher und zugänglicher zu machen. So auch die Demokratie. Digitale Möglichkeiten eröffnen neue Wege, um demokratische Prozesse zu erneuern, zu verbessern und die demokratische Teilhabe zu stärken. Zu den Optionen zählen beispielsweise Plattformen für die Lancierung und Verwaltung partizipativer Verfahren, digitale Tools für das Sammeln von Unterschriften oder leicht zugängliche Informationsangebote. In der Theorie zählt auch die elektronische Stimmabgabe dazu. Nicht alle dieser Innovationen vermögen sich aber durchzusetzen. Viele scheitern noch vor ihrer Einführung: Sie sind anfällig für Sicherheitslücken oder ihre Entwicklung erweist sich als zu teuer. Bisweilen sind die Plattformen auch schlicht zu kompliziert konzipiert – oder Online-Communities werden zu Multiplikatoren extremistischer Ansichten. Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren von Instrumenten der digitalen Demokratie sind vielfältig. Der Aspekt des Vertrauens der Nutzenden und der demokratischen Gemeinschaft als Ganze nimmt aber eine wichtige Rolle ein. Demokratie lebt vom Vertrauen in die Institutionen, ihre Organisation und die internen wie externen Kontrollmechanismen, die etwa dann zum Tragen kommen, wenn knappe Wahlausgänge – die Schweiz erlebte sie jüngst z.B. in den Kantonen Freiburg und Tessin – resultieren. Mangelndes Vertrauen in die Absichten der politischen Akteure und die Effizienz des politischen Systems wiederum ist vielerorts ein plausibler Erklärungsansatz für Stimm- bzw. Wahlabstinenz und ProtestwählerInnentum. Aber auch im Bereich der digitalen Demokratie ist Vertrauen eine wichtige Kategorie. So spielt es etwa auch in der laufenden Debatte um die E-ID eine Rolle. Unter den ethischen Fragen rund um die Digitalisierung ist jene nach Bedeutung und Implikationen von Vertrauen derzeit eine der brennendsten. Dabei gilt es, Vertrauen als eine zukunftsorientierte und kooperative Beziehung zu verstehen, die – auch zwischen abstrakten Beteiligten – auf geteilten Weltanschauungen und guten Absichten beruht. Im Rahmen des vorgeschlagenen Beitrags zum Winterkongress der digitalen Gesellschaft wird “ethix - Lab für Innovationsethik” anhand der Auseinandersetzung mit drei ausgewählten Instrumenten der digitalen Demokratie (Civic Tech-Plattformen, E-Voting, digitale Informationsvermittlung) zur Diskussion stellen, wie Vertrauen inhaltlich gefasst werden kann und weshalb es für die digitale Demokratie zentral ist. Auch wollen wir der Frage nachgehen, wie Vertrauen von Beginn an Beachtung geschenkt und wie es mit Blick auf den Einsatz digitaler Technologien und Instrumente operationalisiert werden könnte.

Die Digitalisierung hat mittlerweile in beinahe sämtliche Bereiche unseres Lebens Einzug gehalten. Sie geht mit dem Versprechen einher, vieles einfacher und zugänglicher zu machen. So auch die Demokratie. Digitale Möglichkeiten eröffnen neue Wege, um demokratische Prozesse zu erneuern, zu verbessern und die demokratische Teilhabe zu stärken. Zu den Optionen zählen beispielsweise Plattformen für die Lancierung und Verwaltung partizipativer Verfahren, digitale Tools für das Sammeln von Unterschriften oder leicht zugängliche Informationsangebote. In der Theorie zählt auch die elektronische Stimmabgabe dazu. Nicht alle dieser Innovationen vermögen sich aber durchzusetzen. Viele scheitern noch vor ihrer Einführung: Sie sind anfällig für Sicherheitslücken oder ihre Entwicklung erweist sich als zu teuer. Bisweilen sind die Plattformen auch schlicht zu kompliziert konzipiert – oder Online-Communities werden zu Multiplikatoren extremistischer Ansichten. Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren von Instrumenten der digitalen Demokratie sind vielfältig. Der Aspekt des Vertrauens der Nutzenden und der demokratischen Gemeinschaft als Ganze nimmt aber eine wichtige Rolle ein. Demokratie lebt vom Vertrauen in die Institutionen, ihre Organisation und die internen wie externen Kontrollmechanismen, die etwa dann zum Tragen kommen, wenn knappe Wahlausgänge – die Schweiz erlebte sie jüngst z.B. in den Kantonen Freiburg und Tessin – resultieren. Mangelndes Vertrauen in die Absichten der politischen Akteure und die Effizienz des politischen Systems wiederum ist vielerorts ein plausibler Erklärungsansatz für Stimm- bzw. Wahlabstinenz und ProtestwählerInnentum. Aber auch im Bereich der digitalen Demokratie ist Vertrauen eine wichtige Kategorie. So spielt es etwa auch in der laufenden Debatte um die E-ID eine Rolle. Unter den ethischen Fragen rund um die Digitalisierung ist jene nach Bedeutung und Implikationen von Vertrauen derzeit eine der brennendsten. Dabei gilt es, Vertrauen als eine zukunftsorientierte und kooperative Beziehung zu verstehen, die – auch zwischen abstrakten Beteiligten – auf geteilten Weltanschauungen und guten Absichten beruht. Im Rahmen des vorgeschlagenen Beitrags zum Winterkongress der digitalen Gesellschaft wird “ethix - Lab für Innovationsethik” anhand der Auseinandersetzung mit drei ausgewählten Instrumenten der digitalen Demokratie (Civic Tech-Plattformen, E-Voting, digitale Informationsvermittlung) zur Diskussion stellen, wie Vertrauen inhaltlich gefasst werden kann und weshalb es für die digitale Demokratie zentral ist. Auch wollen wir der Frage nachgehen, wie Vertrauen von Beginn an Beachtung geschenkt und wie es mit Blick auf den Einsatz digitaler Technologien und Instrumente operationalisiert werden könnte.