Zensur, wehrhafte Demokratie und Meinungsfreiheit nach 24/2

katzazi

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Was ist Zensur? Wer sollte was wo sagen dürfen? Können wir Kriterien finden, für wehrhafe Demokratien in Zeiten von Informationskriegen?

Westliche Länder verbieten RT und Sputnik. Google, Facebook, Twitter & Co stellen ihre Dienste in Russland ein. Russland verbietet das Wort "Krieg". Gleichzeitig werden auf allen möglichen Kanälen wiedersprüchliche Faktenwelten verbreitet. Zumindest in Europa waren wir noch nie so nah an 1984.

Neben dem menschlichen Leid und den ökonomischen Wellen, dürften diese Entwicklungen und Eingriffe uns noch lange begleiten. Themen die nah an Diskussionen sind, die wir über Jahre immer wieder hatten.

Viele Positionen mussten in den letzten Wochen geräumt, umgeschmissen oder korrigiert werden. Die Themen "Zensur" sind greifbar auf dem Tisch. Bevor wir das Feld anderen lassen, sollten wir überprüfen, was für uns nach dem 24. Februar gilt, weiter gilt oder erst recht gilt.

Was ist Zensur? Wer sollte was wo sagen dürfen? Wer sollte darüber entscheiden? Gibt es Grenzen? Wenn ja, wer sollte diese benennen, wer sie umsetzen? Können wir greifbare, allgemeingültige Kriterien finden, die unsere Demokratien werhaft halten und auch in einem Informationskrieg bestehen können?

Dies ist weniger als Vortrag denn als Diskussion gedacht. Ich habe keine endgültigen Antworten, aber Fragen, die hoffentlich nicht nur ich mir stelle.

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