Was Digitale Gewalt mit Restaurantkritik zu tun hat

Neue Entwicklungen rund um das Thema Digitale Gewalt

Anne Roth

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Was hat sich in den letzten fünf Jahren seit dem letzten Talk über Digitale Gewalt in Deutschland getan? Das Thema stand im Ampel-Koalitionsvertrag, aber was es jetzt geben soll, ist ein Accountsperren-Gesetz, das eine Gefahr für die Anonymität im Netz sein könnte.

Das Justizministerium möchte Digitale Gewalt gegen Unternehmen bestrafen ("Restaurantkritik"), aber wer weiterhin im Regen steht: Betroffene und Beratungsstellen. Was hat sich geändert, was nicht und warum müssen wir immer noch unsere Privatadressen ins Impressum schreiben – darum geht es in diesem Talk.

Die Ampel hat in ihren Koalitionsvertrag geschrieben, dass es ein Digitale-Gewalt-Gesetz geben soll und das schien ein großer Schritt vorwärts. Als ich vor fünf Jahren beim 35C3 über Digitale Gewalt sprach, war das Thema kaum bekannt und seitdem hat sich viel getan.

Dieser Talk gibt einen Überblick zum Stand der Dinge: Was ist seitdem passiert, was wird unter dem Begriff verstanden und was wissen wir inzwischen über das Ausmaß, neue und alte Formen digitaler Gewalt und den Umgang damit.

Digitale Gewalt ist ein Sammelbegriff und meint ganz verschiedene Dinge:

\* Hate-Speech, also Beleidigungen, Verleumdungen und Bedrohungen im Netz
\* digitale Aspekte der sog. ‚häuslichen Gewalt' wie Stalker-Ware, heimliches oder erzwungenes Mitlesen von E-Mails und Messenger-Nachrichten, Video-Überwachung, Zugriff auf Lokationsfunktionen von Mobilgeräten
\* digitales Stalking mithilfe von AirTags oder GPS-Sendern, Doxing
\* heimliche Aufnahmen in Umkleiden, Duschen, Toiletten und ihr Upload auf Porno-Plattformen
\* Filmen von Vergewaltigungen und Erpressung mit der Drohung der Veröffentlichung

In den letzten Jahren hat es einige neue Gesetze gegeben und das Justizministerium arbeitet am Digitale-Gewalt-Gesetz. Auch die EU bereitet ein neues Gesetz vor. Was sich dadurch ändern wird und was nicht und was nötig wäre, um Betroffenen zu helfen, ist Thema dieses Talks.

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