Deine Rechte sind in diesen Freihandelsabkommen nicht verfügbar

Der Protest gegen TTIP und CETA

Katharina Nocun

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Die Kritik am Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Chlorhühnchen zu beschränken, greift viel zu kurz. Denn bei den beiden Abkommen zwischen der EU und den USA und der EU und Kanada steht noch viel mehr auf dem Spiel. Egal ob Datenschutz, Demokratie oder Urheberrecht – Abkommen, an denen Konzerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit mitschreiben können, sind selten eine gute Idee. Sitzungsdokumente mit “unverbindlichen” Lobby-Vorschlägen und Leaks der Vertragstexte lassen wenig Gutes erwarten. Datenschutzstandards laufen Gefahr zu Handelshemmnissen erklärt zu werden. Konzerne pochen darauf, Staaten vor außerstaatlichen Schiedsgerichten auf Schadensersatz verklagen zu können. Was die Bürger wollen, wurde im ganzen Verhandlungsprozess der beiden Freihandelsabkommen nicht einmal gefragt. Doch “Klicktivismus” war gestern – neue Strategien und Tools halfen dabei, eine Welle des dezentralen Protests loszutreten.

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